Wie unter­stützt die Landesregierung die Digitalisierung in den Kreisen Gütersloh und Herford?

Im September hat das Prognos Institut gemeinsam mit der Index Gruppe den Digitalisierungskompass 2018 veröffentlicht. Dieser zeigt ein Gesamtbild zur Digitalisierung aller Städte und Landkreise in Deutschland. Aus insgesamt 12 Kriterien, aufgeteilt auf die drei Kategorien „Arbeitsmarkt digitaler Berufe“, „Breitbandversorgung“ und „Informations- und Kommunikationstechnik-Technik (IKT)“, wurde ein deutschlandweites Ranking erstellt.

Das Ergebnis der Studie zeigt, dass sich die gesamtdeutschen Trends auch auf die Situation in NRW übertragen lassen: Im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung punkten vornehmlich die Großstädte, in denen IKT-Branche, ein digitaler Arbeitsmarkt und Breitbandinfrastruktur gleichermaßen vorhanden sind. Die Kreise in den ländlich geprägten Regionen hingegen schneiden in allen Kategorien in der Regel unterdurchschnittlich ab. Daher habe ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Matthi Bolte-Richter die Landesregierung gefragt, wie sie die Digitalisierung in den Kreisen Gütersloh und Herford unterstützt, beides vorwiegend ländlich geprägte Kreise. Gütersloh landet im Landesvergleich auf Platz 21, bundesweit auf dem 122. Rang, Herford belegt den 26. Platz und NRW und kommt bundesweit auf Platz 146.

Die Antwort der Landesregierung, die sich ja offiziell den raschen Ausbau des schnellen Internets und die Förderung der Digitalisierung in allen Bereichen auf die Fahnen geschrieben hat, ist eine herbe Enttäuschung: Zwar gesteht die Landesregierung ein, dass die Prognos-Studie durchaus ein geeignetes Mittel sei, um den jeweiligen Stand der Digitalisierung zu beschreiben, glaubt aber nicht, dass sich daraus ein Ranking ableiten lasse. Möglicherweise soll das ein schwacher Trost für die Kommunen sein, die hintere Plätze im Ranking belegen.

Was aber die Landesregierung in den beiden Kreisen in Sachen Digitalisierung angeschoben hat, bleibt ein Geheimnis, das die Landesregierung nicht mit uns teilen möchte: Sehr wenig konkret wird in den weitgehend gleichlautenden Antworten auf die beiden Kleinen Anfragen (Herford hier) auf allgemeine Förderprogramme durch Bund und Land, zweckgebundene Kreditangebote oder Forschungsprojekte verwiesen. Und so kann die Landesregierung auch keine erfolgreichen und beispielhaften Unternehmen aus den beiden Kreisen benennen, die im Bereich der Digitalisierung tätig sind - obschon es diese durchaus gibt. Das Muster ist bekannt: Die Landesregierung macht träge digitalen Dienst nach Vorschrift und lässt Engagement für den digitalen Fortschritt vermissen.