Im Landtag

Online-Kongress „Wie wir die Krise überwinden und digital das Klima schützen“ am 21. August

Seit über vier Monaten hält Corona unser Land fest im Griff. Auch wenn Deutschland einigermaßen glimpflich durch die erste Phase gekommen ist: Wir befinden uns noch immer mitten in der Pandemie. Aber mehr denn je geht es darum, heute die Weichen für morgen richtig zu stellen.

Als GRÜNE im Landtag NRW streiten wir dafür, dass Nordrhein-Westfalen stark aus dieser Krise hervorgehen wird. Digitalisierung, Transformation und Klimaschutz sind dafür in aller Munde. Bei unserem digitalen Zukunftskongress wollen wir mit Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft diskutieren, wie unser Land stark aus der Krise kommen kann und wie wir dabei digital das Klima schützen können.

Garzweiler

Durch welche operative Steuerung der Ministerien will die Landesregierung sicherstellen, dass durch die Umsetzung von 83 Projekten des „SofortprogrammPlus“ der Zukunftsregion Rheinisches Revier (ZRR) kurzfristig positive Effekte für Steuereinnahmen und Arbeitsplätze der Region ausgehen?

In der ZRR wurde ein SonderprogrammPlus mit 83 Projekten und einem Volumen von 4,3 Milliarden Euro erstellt. Es umfasst folgende Projekte, die noch priorisiert und qualifiziert werden müssen: „Aufbau eines Fraunhofer Instituts für Geothermie und Energieinfrastrukturen in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen; Aufbau eines Fraunhofer-Zentrums für Digitale Energie im Rheinischen Revier; Wärmespeicher-Kraftwerk StoreToPower; Aufbau eines intelligenten...

Wie steht die Landesregierung zu dem geplanten Atommülllager in Würgassen?

Seit Anfang März dieses Jahres ist öffentlich bekannt, dass am Standort des stillgelegten Atomkraftwerks Würgassen im Kreis Höxter ein „Logistikzentrum“ für schwach- und mittelradioaktive Abfälle entstehen soll, die im Endlager Schacht Konrad in Salzgitter laut aktuellen Planungen ab 2027 eingelagert werden sollen. Die Kommunikationspolitik der zuständigen Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) hat für breite Kritik gesorgt,...

Sind öffentlich geförderte Wallboxen mit Smart-Meter-Geräten kompatibel?

Der verpflichtende, flächendeckende Einbau von Smart-Metern ist nach jahrelanger Verzögerung Ende Januar 2020 gestartet. Innerhalb von acht Jahren müssen die Messstellenbetreiber nun etwa 4 Millionen Pflichteinbauten vornehmen. Intelligente Messeinrichtungen bzw. Smart-Meter können dabei helfen, Verfügbarkeiten von Elektrizität im System intelligent zu steuern und spielen damit bei der Umstellung auf Elektromobilität eine wichtige Rolle. So können...

Wie haben sich die Änderungen im Landesentwicklungsplan auf den Ausbau der Windenergie ausgewirkt?

Der Landesentwicklungsplan (LEP) wurde am 12. Juli 2019 vom Landtag beschlossen. Insbesondere drei Änderungen betreffen die Möglichkeiten für den weiteren Ausbau der Windenergie in NRW:  1. Streichung eines Halbsatzes in 7.3-1 Ziel Walderhaltung und Waldinanspruchnahme, der klarstellte, dass die Windenergienutzung unter bestimmten Voraussetzungen auf forstwirtschaftlich genutzten Flächen möglich ist. 2. Die Herabstufung von 10.2-2 Ziel...