Im Landtag

Energiepolitik ohne Wirkung? Was haben die Änderungen im Landesentwicklungsplan für den Ausbau der Photovoltaik gebracht?

Am 19. Dezember 2017 stellte Minister Prof. Andreas Pinkwart das zweite sogenannte „Entfesselungspaket“ der Landesregierung vor, mit dem schwerpunktmäßig die Änderungen im Landesentwicklungsplan (LEP) angekündigt wurden. Darunter fand sich auch die Ankündigung „Solarenergienutzung erleichtern: Die Rahmenbedingungen für die Nutzung von Photovoltaik in der Fläche werden vereinfacht und klarer dargestellt.“ Insbesondere drei Änderungen am Landesentwicklungsplan, die...

Energiepolitik im Ankündigungsmodus: Welche Maßnahmen zum Ausbau der Erneuerbaren hat die Landesregierung umgesetzt?

Am 17. Dezember 2019 stellte Minister Prof. Andreas Pinkwart das fünfte sogenannte „Entfesselungspaket“ der Landesregierung vor, mit dem schwerpunktmäßig Maßnahmen zur Unterstützung des Ausbaus Erneuerbarer Energien angekündigt wurden. Über den Umsetzungsstand der Mehrzahl der dort angekündigten Maßnahmen ist jedoch auch ein halbes Jahr später nichts bekannt. Mit zwei Kleinen Anfragen hake ich nach bei der...

Lademöglichkeiten für Elektroautos an Gebäuden und Einrichtungen des Landes

Eine der Hauptursachen für den schleppenden Verkauf von Elektroautos in NRW sind die fehlenden Lademöglichkeiten im Wohn- und Arbeitsumfeld und das noch immer viel zu grobe Netz an öffentlicher Ladeinfrastruktur. Zwar gibt es auch von Seiten der öffentlichen Hand Bemühungen, die Einrichtung von Lademöglichkeiten finanziell zu fördern, aber bei den eigenen Liegenschaften gehen sowohl das...

Vernachlässigung von Arbeits- und Infektionsschutz auf Kosten der Bevölkerung: Wie wird die Firma Tönnies zur Verantwortung gezogen?

Die hohen Infektionszahlen in der Tönnies-Belegschaft mit dem Corona-Virus haben im Juni dazu geführt, dass sich alle rund 7.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Firma Tönnies und ihrer Subunternehmen in Quarantäne begeben und dort teilweise von Hilfsorganisationen versorgen lassen mussten. In den Kreisen Gütersloh und Warendorf wurden Einschränkungen des öffentlichen Lebens wie z.B. strengere Kontaktbeschränkungen, Kita-...

Online-Kongress „Wie wir die Krise überwinden und digital das Klima schützen“ am 21. August

Seit über vier Monaten hält Corona unser Land fest im Griff. Auch wenn Deutschland einigermaßen glimpflich durch die erste Phase gekommen ist: Wir befinden uns noch immer mitten in der Pandemie. Aber mehr denn je geht es darum, heute die Weichen für morgen richtig zu stellen.

Als GRÜNE im Landtag NRW streiten wir dafür, dass Nordrhein-Westfalen stark aus dieser Krise hervorgehen wird. Digitalisierung, Transformation und Klimaschutz sind dafür in aller Munde. Bei unserem digitalen Zukunftskongress wollen wir mit Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft diskutieren, wie unser Land stark aus der Krise kommen kann und wie wir dabei digital das Klima schützen können.