Energiewende

Veranstaltungsankündigung: Energiewende konkret – Das Klimaschutzgesetz NRW

Klimaschutz, Ressourcenschonung und Atomausstieg sind die Herausforderungen der Energiepolitik in den nächsten Jahrzehnten. Diesen Herausforderungen stellt sich NRW und wird mit Deutschlands erstem Klimaschutzgesetz Maßstäbe setzen. Darin sollen zum ersten Mal verbindliche Ziele, hinterlegt mit einem umfangreichen Maßnahmenplan, gesetzlich festgeschrieben werden. Doch was bedeutet ein ernstgemeinter Klimaschutz für das Industrieland Nordrhein-Westfalen? Welche Chancen liegen in...

Landtag NRW

Meine Rede zum Antrag der Linken "Strom ist ein Menschenrecht"

Dieser Antrag der Linken konnte einfach nicht ernst genommen werden: Ein heilloses Durcheinander in den Forderungen, keine klare Linie und dann noch die Forderung, Strom sei ein Menschenrecht:[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=VkHMpWW_dGU&list=UUZk7oNJVjoRKqdaXIvNkXhA&index=5&feature=plcp[/youtube]

Schulkonsens

Der Schulkonsens ist da!

Heute haben wir Grüne, SPD und CDU den Schulkonsens verkündet. Das ist ein guter Tag für NRW und auch für die Stadt und den Kreis Gütersloh. Denn mit den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung gegeben ist. Das gibt die...

CDU

Ein großer Schritt für die CDU, ein kleiner Schritt für eine moderne Energiepolitik

Heute hat die CDU-Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Windenergie vorgestellt. Wir freuen uns, dass sich nun auch die CDU zum Ausbau der Windenergie bekennt, nachdem wir unter der schwarz-gelben Koalition in NRW fünf Jahre verloren haben. Die CDU unterstützt mit ihrem Papier das Ziel der Landesregierung, den Stromanteil aus Windenergie bis 2020 auf 15 Prozent zu...

CDU

CDU-Totalblockade im Umweltausschuss

In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses hat die CDU-Fraktion ohne erkennbaren inhaltlichen Grund eine Einigung mit SPD und Grünen zu unkonventionellem Erdgas abgelehnt.  Die parlamentarische Totalblockade der CDU erstreckt sich nun auch auf den Umweltausschuss. Mit einem Entschließungsantrag zu unkonventionellen Erdgaslagerstätten haben die Koalitionsfraktionen heute einen Vorschlag gemacht, der die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor...