Die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen leben in vielen Landesteilen seit langer Zeit mit dem Bergbau. Den rechtlichen Rahmen dafür bildet das deutsche Bergrecht, das in seinem Kern seit Ende des 19. Jahrhunderts besteht. Letzte große Änderungen stammen aus den 80ern des letzten Jahrhunderts. Obwohl es sich beim Bergrecht um Bundesrecht handelt, ist NRW doch ... Weiterlesen...
Bei dieser Veranstaltung unterstützte ich meine Kollegin Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit, zu der etwa 60 TeilnehmerInnen aus den Braun- und Steinkohleregionen von NRW erschienen. Der unabhängige Markscheider Peter Immekus führte in die Ursachen für Bergschäden ein. Rechtsanwalt Dirk Teßmer gab einen kurzen Überblick über die Punkte, die im Bundesbergrecht verankert und relevant bei Schadensfällen sind. ... Weiterlesen...
Einladung zur Veranstaltung “Bergschäden in der Stein- und Braunkohle – Bürgerrechte, Transparenz und Bergrecht” am Freitag, 12. April 2013 von 16:00 bis 19:00 Uhr im Landtag NRW, Raum E1 A 16 In Nordrhein-Westfalen gibt es eine lange Tradition im Abbau von Kohle. Während der Steinkohlebergbau 2018 endgültig auslaufen wird, sehen die genehmigten Abbaugebiete für Braunkohle ... Weiterlesen...
In der letzten Legislaturperiode haben wir eine so genannte Große Anfrage zum Thema Bergschäden durch den Braunkohletagebau an die Landesregierung gerichtet. Die Neuwahl des Landtags hat es notwendig gemacht, dass wir diese Große Anfrage erneut stellen. Am Ziel unserer neuen Großen Anfrage hat sich nichts geändert: Rechte und Informationsmöglichkeiten der betroffenen Menschen gilt es erheblich zu ... Weiterlesen...
Gestern gingen in Neurath zwei neue Braunkohleblöcke mit einer installierten Kapazität von 2,2 GW in den kommerziellen Betrieb. Mit rund 400 Gästen aus Politik und Wirtschaft feierte RWE die Inbetriebnahme ihres nach eigenen Angaben "modernsten und effizientesten Kraftwerks am Standort Grevenbroich ganz in der Nähe der großen Tagebaue Garzweiler und Hambach". Dieses Kraftwerk solle ein Beitrag leisten ... Weiterlesen...