Anfrage

Große Anfrage Braunkohleschäden

Mit einer großen Anfrage zum Thema Braunkohleschäden möchten wir die Rechte und Informationsmöglichkeiten der betroffenen Menschen erheblich verbessern. Das Bundesberggesetz sieht im Fall des Braunkohleabbaus nicht vor, dass Daten der Auswirkungen des Tagebaus dokumentiert und öffentlich zugänglich gemacht werden. Die vom Braunkohletagebau geschädigten Bürgerinnen und Bürger haben daher kaum die Möglichkeit nachzuweisen, dass die Schäden...

E.ON

Meine Landtagsrede zu den EON-Gasnetzen am 26. Januar 2012

Die Linke will mit einem Wisch die Gasnetze von Eon durch das Land NRW aufkaufen und damit eine windige und nicht nur haushalterisch unmögliche Pirouette drehen! Meine Rede zu diesem Antrag im Düsseldorfer Landtag am 26. Januar 2012.

Energiewende

Klimaschutzgesetz: NRW setzt Standards

Nur wenn NRW seiner Verantwortung beim Klimaschutz gerecht wird, kann auch ganz Deutschland punkten. Der Anteil NRWs an den deutschen Treibhausgasen beträgt 33 Prozent. Schon heute entwickelt und setzt die Forschung und Wirtschaft in unserem Bundesland auf innovative Technologien zum Schutze des Klimas. Bis 2010 sind 26.500 Arbeitsplätze in den Erneuerbaren Energien hier geschaffen worden....

Arndt Klocke

Bewegung aus der Steckdose – Perspektiven der Elektro-Mobilität für Nordrhein-Westfalen

SAVE THE DATE: 10. Februar 2012 von 15-18.30 Uhr im Landtag Bitte merkt euch den 10. Februar 2012 vor für unsere Veranstaltung: „Bewegung aus der Steckdose – Perspektiven der Elektro-Mobilität für Nordrhein-Westfalen“. Sie soll von 15 – 18.30 Uhr dauern. Horst Becker (Parlamentarischer Staatssekretär) leitet ein zu „Perspektiven der E-Mobilität“, anschließend folgen drei Talkrunden mit...

Vereinfachungen für den Bau von PV-Anlagen und Kleinwindenergieanlagen in NRW

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 20. September 2010 zur Baugenehmigungspflicht von Photovoltaik-Anlagen hatte im letzten Herbst für Aufsehen in der Branche und bei Betreibern von Solaranlagen gesorgt. Eigentlich sind Solaranlagen durch die Landesbauordnung NRW von einer Baugenehmigung befreit. Jedoch gilt diese Freistellung laut Beschluss des OVG Münster nicht, wenn die Anlage überwiegend (d.h....