FDP

FDP will NRW deindustrialisieren: Meine Rede zum Anti-Windkraft-Antrag der FDP

Wenn die FDP sich berufen fühlt, die Akzeptanz der Windkraft in der Bevölkerung zu retten, dann kann das nur in einen kruden Antrag münden. Mit einem solchen Antrag haben wir uns nun im Plenum auseinandersetzen müßen. In meiner Rede lege ich dar, warum dieser traurige FDP-Antrag wirtschaftsschädlich ist, nach zweierlei Maß misst, die Fakten verdreht,...

Stadt Gütersloh bekommt rund 210.000 Euro für Flüchtlinge vom Land

Beim NRW-Flüchtlingsgipfel haben sich VertreterInnen aller Parteien mit Flüchtlingsorganisationen und Kommunen auf schnelle und wirksame Hilfsmaßnahmen für Flüchtlinge verständigt. Das Land zahlt künftig einen höheren Anteil an den Kosten der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Damit werden die Kommunen deutlich entlastet. Inzwischen kann abgeschätzt werden, wie hoch die Zuweisungen vom Land an die jeweiligen Kommunen...

Andrea Asch

„Verantwortung übernehmen: Klimaschutz und Entwicklungspolitik im Kontext eines neuen Klimaschutzabkommens

Am 28.10.2014 lud ich zusammen mit meiner Kollegin Andrea Asch zum Thema „Verantwortung übernehmen: Klimaschutz und Entwicklungspolitik im Kontext eines neuen Klimaschutzabkommens“ in den Landtag ein. Denn das Thema Klimapolitik ist untrennbar auch mit der Frage der Entwicklungs- und Flüchtlingspolitik verbunden. Einen Überblick über die aktuelle Situation bei den internationalen Klimaschutzverhandlungen gab Sönke Kreft von Germanwatch....

Ausstellungseröffnung

Sachkundige Fragen und musikalisches Rahmenprogramm: Besuchergruppe aus der WfbM zu Gast im Landtag

Eine Besuchergruppe aus der "Werkstatt für behinderte Menschen" (WfbM) in Gütersloh besuchte den Landtag und ich hatte das Vergnügen, mich mit den Besucherinnen und Besuchern auszutauschen - was viel Spaß machte. Angereist mit guter Laune und großer Neugier, tauschten sich die Besucher mit mir zu energiepolitischen Fragen aus und zeigten sich dabei inhaltlich gut vorbereitet...

Braunkohle

Quecksilberemissionen aus Kraftwerken in Nordrhein-Westfalen

Von Quecksilber gehen hohe Gesundheitsrisiken aus. Dennoch stoßen Kohlekraftwerke noch immer erhebliche Mengen davon in die Luft. Über die Nahrungskette gelangt Quecksilber auch in den Körper des Menschen. Die USA haben die Gesundheitsrisiken von Quecksilber erkannt und strenge Grenzwerte erlassen. Doch die schwarz-rote Bundesregierung unternimmt keine Anstrengungen, diese Grenzwerte in Deutschland einzuführen. Würden die gleichen...