Düsseldorf

Veranstaltung: Energiewende Konkret: Konzepte, Umsetzung und Wertschöpfung in Kommunen

Oft scheint die Energiewende ein abstraktes Konzept, über das in den Medien berichtet und in Talkshows diskutiert wird. Dabei wird meist vergessen, dass die Energiewende konkret vor Ort umgesetzt wird und den Kommunen in den Zeiten von klammen Kassen eine Möglichkeit bietet, Kaufkraft vor Ort zu binden und Wertschöpfung in der Kommune zu generieren. Aber...

Altbergbau

Altbergbau muss stärker in den Fokus rücken

Im Landtagsunterausschuss Bergbausicherheit wurde der Bericht „Mögliche Gefahren für die Tagesoberfläche aus Altbergbau im Bereich des Hauptbahnhofs Essen“ vorgelegt. Daraus geht hervor, dass das Krisenmanagement in Essen gut funktioniert hat. Die Bergbehörde hat die Sicherheit der Bevölkerung an oberste Stelle gestellt und die Deutsche Bahn frühzeitig in das Verfahren eingebunden. Durch die schnelle Reaktion und...

Abundanzumlage

Das Land übernimmt Hälfte der Solidarumlage auch für die Kommunen im Kreis Gütersloh

Die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW unterstützen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit weiteren rund 91 Millionen Euro im Jahr. Auf eine entsprechende Änderung des Gesetzes zur Erhebung einer Solidarumlage haben sich die Fraktionen heute verständigt. Wir nehmen die in der Anhörung vorgetragenen Bedenken ernst und sind starke Partner der Kommunen. Deshalb wollen...

Gasnetze

Meine Rede zu fairem Wettbewerb bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze

Das Energiesystem richtet sich künftig stärker dezentral aus. Dabei rücken die Konzessionen für die Strom- und Gasverteilnetze in den Gemeinden verstärkt in den Blickpunkt. Bei der regelmäßigen Vergabe werden die Kommunen, die ihre Netze selbst übernehmen wollen, aber nicht selten benachteiligt. Hier sind Änderungen notwendig. In dem Antrag “Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei...

Aktuelle Stunde

Meine Rede zur Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II

Aufgrund eines Presseberichts aus der Süddeutschen Zeitung, dass RWE wegen sinkender Rentabilität womöglich einen früheren Ausstieg aus dem Braunkohle-Tagebau plant, wurde eine neue Debatte um den Ausstieg aus dem Tagebau Garzweiler II entfacht. Im Rahmen einer aktuellen Stunde diskutierte auch der Landtag. Hier mein Beitrag: Der Redebeitrag meiner Kollegin Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit, ist...