Bonn

Eine erste Bewertung des Weltklimagipfels

Kanzlerin Merkel auf der Weltklimakonferenz Eine Schicksalsfrage sei der Klimawandel, die zentrale Herausforderung der Menschheit, bekannte die Kanzlerin und blieb ansonsten nebulös. Merkels Auftritt bei der COP in Bonn war mit Spannung erwartet worden und wurde zur Enttäuschung. Energieexpertin Annalena Baerbock aus der Grünen Bundestagsfraktion nannte die Rede „eine Enttäuschung und verpasste Chance, beim Klimaschutz...

Atomausstieg

Rechtsgutachten: Atomfabriken dürfen stillgelegt werden

Das Bundesumweltministerium hatte zwei Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, die nun vorliegen:  Prof. Dr. Wolfgang Ewer legt sein  „Rechtsgutachten zur Möglichkeit einer Beendigung der Urananreicherung und der Brennelementefertigung durch den Bundesgesetzgeber“, Dr. Sabine Konrad ihr Gutachten mit dem gleichen Titel. Die Gutachten bestätigen das, was wir Grüne immer wollten: Eine Schließung ist relativ einfach rechtlich herbeizuführen,...

BoAplus

Kleine Anfrage: Verschwendet RWE das Geld der Steuerzahler?

Seit über 10 Jahren plant der Energiekonzern RWE ein weiteres Braunkohlenkraftwerk am Standort Niederaußem. Mit einer Leistung von 1.100 MW soll es für die nächsten Jahrzehnte Braunkohle verstromen. Obwohl die Strompreise an der Börse durch die Erneuerbaren Energien massiv gefallen sind und sich neue fossile Kraftwerke voraussichtlich nicht mehr über den aktuellen Strommarkt refinanzieren lassen,...

Veranstaltung

Einladung: "Windenergieausbau in NRW unter dem Zeichen des drohenden Windenergieerlasses" am 10.11.2017 im Landtag NRW

Schwarz-Gelb sorgt für Verunsicherung in der Energiepolitik, um ihr Ziel zu erreichen: Der Windenergieausbau soll ausgebremst werden. Der Entwurf eines restriktiven neuen Windenergieerlasses führt zu Verunsicherung in Kommunen und Räten und wirft Fragen auf. Daher lade ich ein:  Windenergieausbau in NRW unter dem Zeichen des drohenden Windenergieerlasses Freitag, 10. November 2017, 16:00 bis 19:00 Uhr,...

Hochschule Bielefeld

Kleine Anfrage: Welche konkreten Pläne hat die Landesregierung für die Einrichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Bielefeld?

Im Koalitionsvertrag von CDU und FDP heißt es, dass am Hochschulstandort Bielefeld eine neue Medizinische Fakultät eingerichtet werden soll. Ziel dabei sei es, langfristig die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern. Gemeinsam mit meinen OWL-Kolleg*innen Matthi Bolte und Sigrid Beer und unserem gesundheitspolitischen Sprecher Mehrdad Mostofizadeh frage ich nach: Welche konkreten Pläne hat die...