Bergschäden

Wir bleiben am Ball: Große Anfrage "Bergschäden durch den Braunkohletagebau"

In der letzten Legislaturperiode haben wir eine so genannte Große Anfrage zum Thema Bergschäden durch den Braunkohletagebau an die Landesregierung gerichtet. Die Neuwahl des Landtags hat es notwendig gemacht, dass wir diese Große Anfrage erneut stellen. Am Ziel unserer neuen Großen Anfrage hat sich nichts geändert: Rechte und Informationsmöglichkeiten der betroffenen Menschen gilt es erheblich  zu...

Netzausbau

Rösler wälzt Kosten für sein Versagen auf die Verbraucher um

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will die Kosten für den Gewinnausfall von RWE und anderen auf die Bürgerinnen und Bürger umzulegen. Mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition hat der Bundestag ein Gesetzespaket verabschiedet, das eine Förderung des Ausbaus der Offshore-Windenergie bewirken soll. In diesem Gesetzespaket sind auch Haftungsregelungen für einen verspäteten Netzanschluss von Offshore-Windparks geregelt. Diese Regelungen sehen vor, dass Netzbetreiber...

Bachelorstudiengang Regenerative Energien

GRÜNE Hochschultour in Bielefeld

Gemeinsam mit unserer wissenschaftspolitischen Sprecherin Dr. Ruth Seidl MdL und Matthi Bolte MdL besuchte ich die Fachhochschule Bielefeld. In unserem Austausch mit der Hochschulpräsidentin Prof. Rennen-Allhoff ging es schwerpunktmäßig um die Studienangebote an den verschiedenen Studienorten, Promotionsverbünde und anwendungsbezogene Forschung. Die Verantwortlichen für den dualen Studiengang Gesundheits- und Krankenpflege gaben einen ersten Einblick in das...

Johannes Remmel

Minister Remmel weiht vierte Klärstufe ein

86% aller Bielefelder Abwässer und 14% der Gütersloher Abwässer werden im Klärwerk Obere Lutter im Gütersloher Stadtteil Isselhorst aufbereitet, ehe das gereinigte Wasser dann dem Flüsschen Lutter zugeleitet wird. 65% des gesamten Abwassers stammen dabei aus Industriebetrieben und mehreren Krankenhäusern. Das Wasser strömt nach Inbetriebnahme in die Kammer der 4. Klärstufe ein. Und hier liegt...

Fracking

Minister Remmel beantwortet Kleine Anfrage zum grenznahen Fracking

Das Grundwasser schert sich nicht um Landesgrenzen. Diese hydrologische Tatsache und die Tatsache, dass in unmittelbarer Nähe der Grenze NRWs zu Hessen und Niedersachsen nach Unkonventionellem Erdgas gesucht wird, waren meine Gründe für eine Kleine Anfrage, die ich am 30. August an die Landesregierung gerichtet habe. Während in NRW bis zur abschließenden Bewertung der Risiken...