Im Landtag

Wer entscheidet über den weiteren Verbleib der Jülicher Atomkugeln?

In Jülich lagern aktuell 152 Atommüll-Castoren ohne gültige Genehmigung. Die Genehmigung zur Zwischenlagerung ist 2013 ausgelaufen. Nicht nur ist unklar, was genau mit dem Atommüll geschieht, sondern wer über den Verbleib entscheidet: Bund oder Land? Mit meiner Kleinen Anfrage wollte ich Klarheit schaffen, die Antwort der Landesregierung liegt nun vor. Es zeigt sich, die Aussage der Bundesregierung aus dem März 2018, es entscheide das NRW-Wirtschaftsministerium, war nicht richtig.

Wo lagert wieviel Atommüll in NRW?

In NRW existiert im münsterländischen Ahaus ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente. Daneben lagern in NRW an weiteren Standorten, wie beispielsweise auf dem Gelände des ehemaligen Forschungsreaktors in Jülich, radioaktive Abfälle. Doch wo lagert wie viel Müll? Das zeigt jetzt die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage.

Hunderte Atomtransporte fahren jedes Jahr unbemerkt durch NRW

Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es weder polizeiliche Sicherheitsvorkehrungen, noch wird die Öffentlichkeit im Vorfeld informiert noch gibt es Statistiken im Nachhinein. Transparenz habe ich mit meiner Kleinen Anfrage "Atomtransporte durch NRW" geschaffen, ausführliche Zahlen hat die Landesregierung in Ihrer Antwort geliefert.

Wind im Wirtschaftswald

Mit mehreren kleinen Anfragen möchte ich einen aktuellen Überblick über Windenergieprojekte in Wirtschaftswäldern erhalten und aufzeigen, dass diese Projekte nicht im Widerspruch zum Naturschutz stehen. In den Antworten der Landesregierung zeigt sich, dass ihre Wut auf die Windenergie die Landesregierung blind für die Realität macht.

Artenschutz

Vereinbarkeit von Brutkästen und Windenergieanlagen: Gilt das Bundesnaturschutzgesetz auch für Naturschutzbehörden?

In mehreren Windparks in NRW (und Hessen) existieren Brutkästen an Windenergieanlagen. Seit mehr als zehn Jahren sind dort Bruterfolge belegt, zunächst von Turmfalken, in jüngerer Vergangenheit vermehrt sogar von den seltenen Wanderfalken. Nun mehren sich Berichte über untere Naturschutzbehörden, die den Abbau dieser erfolgreich genutzten Brutkästen fordern. In Kleve wurden nach der Androhung der temporären...