Im Landtag

Nach dem vorzeitigen Kohleausstieg friedlich gemeinsam weiter für den Klimaschutz kämpfen

Anlässlich der beginnenden Räumung von Lützerath erklären Wibke Brems und Verena Schäffer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: Wibke Brems: „Der heutige Tag ist kein leichter für uns GRÜNE und alle für den Klimaschutz engagierten Menschen. Es ist der Verdienst gerade vieler junger Menschen, dass die Klimakrise auch außerhalb der Parlamente große Aufmerksamkeit erhalten hat. Dass RWE die Kohle...

Unterstützung in der Krise: 1,6 Milliarden Euro zur Bewältigung der aktuellen Notsituation

Heute wurden die Maßnahmen der ersten Tranche des geplanten Sondervermögens des NRW-Krisenbewältigungsgesetzes vorgestellt. Als schwarz-grüne Koalition haben wir stets gesagt, dass wir in NRW dort unterstützen, wo die Entlastungspakete des Bundes Lücken lassen. Mit konkreten Maßnahmen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro federt die schwarz-grüne Landesregierung in einem ersten Schritt unter anderem erhöhte Energie- und...

Ein verantwortungsvoller Haushalt für NRW

Als schwarz-grüne Landesregierung übernehmen wir Verantwortung in herausfordernden Zeiten. Wir führen auch in dieser Zeit ein geregeltes Haushaltsverfahren durch. Nachdem am 2. November der Basishaushalt eingebracht wurde, gehen wir als Koalition im Parlament das übliche Verfahren: Anhörungen im Haushalts- und Finanzausschuss, Beratung in den Fachausschüssen und die zweite Lesung in der vergangenen Plenarwoche. Unsere Abgeordneten...

Außergewöhnliche Notsituation: Schwarz-Grün plant Entlastungen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten

Zur Ankündigung eines zweiten Nachtragshaushalts 2022 des Ministers der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk erklären die Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (GRÜNE): Wibke Brems: „Die durch den russischen Angriffskrieg ausgelöste Energiekrise trifft NRW aufgrund der energieintensiven Wirtschaftsstruktur besonders hart. Mehrere Wirtschaftsinstitute prognostizieren ein Negativwachstum der Wirtschaft, die Steuereinnahmen brechen ein, weitere Herausforderungen für den NRW-Haushalt durch die Energiekrise...

Veranstaltung: Energiewende und Versorgungssicherheit

Eine Energiewende hin zur Unabhängigkeit stand bei uns Grünen bereits vor dem Ukraine-Krieg auf der Agenda – jedoch auf längere Sicht. Das Ausbautempo für erneuerbare Energien wie Wind- oder Solarkraft muss zunehmen. Gemeinsam mit Katrin Uhlig MdB geht es darum, den aktuellen Status zu erläutern und darüber sprechen, was das Ziel sein muss. Und auch...