Windenergieerlass; Artenschutz; Wind;Windenergie; NRW; Umwelt; Landtag; Landesregierung; Leitfaden; Grüne; Bündnis 90

Neuer Leitfaden zeigt: Windenergie und Naturschutz sind kein Widerspruch

NRW-Umweltminister Johannes Remmel führte heute den Leitfaden „Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in NRW“ per Runderlass an die Landschaftsbehörden ein. Der Leitfaden zielt darauf ab, die Verwaltungspraxis zu standardisieren sowie eine rechtssichere Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen. Der Ausbau Erneuerbarer Energien ist für die...

Abundanzumlage

Das Land übernimmt Hälfte der Solidarumlage auch für die Kommunen im Kreis Gütersloh

Die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW unterstützen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit weiteren rund 91 Millionen Euro im Jahr. Auf eine entsprechende Änderung des Gesetzes zur Erhebung einer Solidarumlage haben sich die Fraktionen heute verständigt. Wir nehmen die in der Anhörung vorgetragenen Bedenken ernst und sind starke Partner der Kommunen. Deshalb wollen...

Borgholzhausen

European Energy Award vergeben: Meinen Glückwunsch an die Siegerkommunen im Kreis Gütersloh!

Rund 25 Prozent der NRW-Kommunen nehmen am Energiemanagement-Verfahren European Energy Award (EEA) teil und erschließen damit systematisch ihr Energieeinsparpotenzial. Klimaschutzminister Johannes Remmel zeichnete heute gemeinsam mit der EnergieAgentur.NRW nordrhein-westfälische Kommunen und Kreise mit dem European Energy Award aus, die sich besonders um Klimaschutz und Nachhaltigkeit bemüht haben. 21 Städte und Gemeinden sowie zwei Kreise erhielten...

Gasnetze

Meine Rede zu fairem Wettbewerb bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze

Das Energiesystem richtet sich künftig stärker dezentral aus. Dabei rücken die Konzessionen für die Strom- und Gasverteilnetze in den Gemeinden verstärkt in den Blickpunkt. Bei der regelmäßigen Vergabe werden die Kommunen, die ihre Netze selbst übernehmen wollen, aber nicht selten benachteiligt. Hier sind Änderungen notwendig. In dem Antrag “Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei...

Aktuelle Stunde

Meine Rede zur Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II

Aufgrund eines Presseberichts aus der Süddeutschen Zeitung, dass RWE wegen sinkender Rentabilität womöglich einen früheren Ausstieg aus dem Braunkohle-Tagebau plant, wurde eine neue Debatte um den Ausstieg aus dem Tagebau Garzweiler II entfacht. Im Rahmen einer aktuellen Stunde diskutierte auch der Landtag. Hier mein Beitrag: Der Redebeitrag meiner Kollegin Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit, ist...