Atomausstieg

Atomausstieg konsequent umsetzen! Schnellstmögliche Schließung der Urananreicherungsanlage in Gronau

Nach jahrzehntelangen Protesten gelang 2000 der erste Atomkonsens, leider gefolgt von einem Zurückdrehen durch die schwarz-gelbe Koalition. Es folgten eine 180-Grad-Wende im Nachgang zum Unglück in Fukushima 2011 und der endgültig beschlossene Atomausstieg mit dem Abschalten der letzten Atomkraftwerke bis 2022. Leider gab es bei diesem Atomausstieg immer einen Wehrmutstropfen: Denn die zur atomaren Brennstoffkette...

Flughafen Paderborn/ Lippstadt

Kleine Anfragen: Landeentgelte und Schallschutz am Flughafen Paderborn/ Lippstadt

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1 auf Kosten des Flugplatzhalters bauliche Schallschutzmaßnahmen an bestehenden Wohngebäuden erstattet werden. In der Nacht-Schutzzone trägt der Flugplatzhalter zudem die Aufwendungen für den Einbau von Lüftungseinrichtungen in Schlafräumen. Die Landesregierung hat die Lärmschutzzonen gemäß FluLärmG am...

Altbergbau

Landesregierung beantwortet unsere Große Anfrage: Gefährdungen durch Altbergbau

2018 schließen die letzten Zechen, die Folgen des Steinkohlebergbaus werden weit darüber hinaus massiv spürbar bleiben. Unsere Fraktion hat dies zum Anlass genommen, die erste Große Anfrage in dieser Legislaturperiode zu stellen und durch umfangreiche Fragen den Blick auf die Gefährdungen durch den Altbergbau in NRW zu lenken. Die Antwort der Landesregierung liegt nun vor....

Kleine Anfrage

Kleine Anfrage: Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper-Haniel überschritten?

Der untertägige Betrieb der letzten Steinkohlezeche im Ruhrrevier hat natürlich auch Auswirkungen auf die Oberfläche, so zum Beispiel durch großflächige Absenkungen. Da es berechtigten Anlass zu Zweifeln gibt, frage ich die Landesregierung: Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper-Haniel überschritten? Die sei, ganz knapp zusammengefasst, nicht der Fall, so beantwortet das Pinkwart-Ministerium unsere Kleine...

Kleine Anfrage

Kleine Anfrage: Vorbild Trump: Löscht die schwarz-gelbe Landesregierung eigene Webseiten zu Klimaschutz?

Die Internetpräsenz der Landesregierung umfasst auch das Informationsportal www.klima.nrw.de. Der Aufruf der Seite zeigt aktuell jedoch nur einen Hinweis auf eine Überarbeitung der Seite. Damit sind Informationen nicht mehr abrufbar, beispielsweise zum Klimaschutzplan, dessen Erarbeitungsprozess, wie Protokolle u.a., sowie zur klimaneutralen Landesverwaltung. Vor diesem Hintergrund habe ich die Landesregierung gefragt: Vorbild Trump: Löscht die schwarz-gelbe...