Bergbau


 
zuletzt aktualisiert am 3.9.2019
 
Die Tradition des Bergbaus in Nordrhein-Westfalen ist jahrhundertealt. Seit dem 12. Jahrhundert wird in NRW Steinkohle abgebaut. Die wirtschaftliche Entwicklung im Ruhrrevier, Siegerland, Aachener Revier und Oberbergischem Land war eng mit dem Bergbau verknüpft. Aber auch wenn die letzte Zeche im Jahr 2018 ihren Betrieb einstellte, bleiben die Nachwirkungen und Hinterlassenschaften des Bergbaus noch lange erhalten. Durch die Große Anfrage zum Altbergbau gibt es nun einen Sachstand zu den Gefahren und Handlungsnotwendigkeiten des Altbergbaus. Auch die Ablagerung von Müll in alten Zechen sowie die Belastung mit PCB und die Vorbereitung der dauerhaft notwendigen Grubenwasserhaltung bleiben wichtige politische Handlungsfelder.

Ebenfalls prägend für große Teile Nordrhein-Westfalens ist der Abbau von Braunkohle in Tagebauen im Rheinischen Revier. Mit dem Beschluss der Kohlekommission ist endlich klar, dass auch der Braunkohleabbau und die Braunkohleverstromung deutlich vor 2045 beendet werden. Doch auch hier bleiben beispielsweise bei der genauen Gestaltung der Tagebaue, Abständen zu Tagebaurandkommunen und Auswirkungen der Sümpfung zu lösende Probleme für die kommenden Jahrzehnte.

Restkohlebedarf für die rheinischen Braunkohlekraftwerke

Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am 26. Januar 2019 den Einstieg in den Ausstieg aus der Kohleverstromung in der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagen und dabei eine fast einstimmige Kompromisslösung gefunden. Wie sieht es aus mit den Restkohlebedarfen und den Abschaltungen der Kraftwerksblöcke? Meine Fraktionskollegen Horst Becker, Johannes Remmel und ich haken nach bei der Landesregierung.

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Ölaustritt im Jahr 2014 im Kavernenfeld Gronau-Epe: Welche Ergebnisse zeigt das Monitoring?

Am 23. und 24. Februar 2014 kam es in der Speicherkaverne S5 im Kavernenfeld Gronau-Epe zu einem Druckabfall. Wie sich herausstellte, waren in Folge des Defekts an einer Rohrverbindung erhebliche Mengen Rohöl ausgetreten und drangen aus einer Tiefe von über 200 Metern zum Teil bis an die Oberfläche.

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Wie arbeitet die Beauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Umsiedlungsfragen im Rheinischen Braunkohlenrevier?

Kürzlich ist der Bericht der Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Umsiedlungsfragen im Rheinischen Braunkohlenrevier für den Berichtszeitraum 01.04.2017 bis 31.03.2018 veröffentlicht worden. Ihre Aufgaben umfassen u.a. die Unterstützung einzelner Umsiedlerinnen und Umsiedler oder die Mitsprache bei wichtigen Entscheidungen, die die Umsiedlerinnen und Umsiedler betreffen. Nach diesem Bericht scheinen die Umsiedlungen in der Regel konfliktfrei abzulaufen. Anonymisierte Umfragen unter den Umsiedlerinnen und Umsiedlern, welche die Zufriedenheit der Menschen mit der Umsiedlung erfragen und dadurch diese Einschätzung bestätigen könnten, gibt es jedoch im Bericht nicht.

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Ist die RAG Stiftung gut gerüstet für den Beginn der Nachbergbauphase?

2007 wurde die RAG Stiftung mit dem Zielgegründet, die Sozialverträglichkeit des Auslaufens des deutschen Steinkohlenbergbaus zu gewährleisten und nach dem Auslaufen des aktiven Steinkohlenbergbaus in Deutschlanddauerhaft ausreichend Finanzmittel für die Erfüllung der Ewigkeitslasten bereitzustellen. Die Landesregierung hat eingestanden, dass bei der Vermögensverwaltung der Stiftung eine riskante Anlagestrategie besteht. Fatal, denn: Nordrhein-Westfalen müsste für die Ewigkeitslasten aufkommen, sollte der RAG-Stiftung das Geld ausgehen.

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Wie beeinflusst die durch den Klimawandel zunehmende Dürre die geplante Befüllung der Tagebaurestseen?

Nach aktuellen Planungen des Tagebautreibenden RWE sollen die Tagebaurestseen maßgeblich durch Wasser aus dem Rhein (Tagebaue Garzweiler und Hambach) und der Rur (Tagebau Inden) befüllt werden. Im Braunkohlenplan Garzweiler II wird davon ausgegangen, dass ab dem Jahr 2030 110 Millionen Kubikmeter pro Jahr aus dem Rhein allein für diesen Tagebau entnommen werden müssen. Für die Befüllung des Restsees Hambach wird gar von einem durchschnittlichen Seezulauf während der Befüllung von 270 Millionen Kubikmeter pro Jahr ausgegangen. Und auch für den kleineren Restsee des Tagebaus Inden werden 60 –80 Millionen Kubikmeter pro Jahr benötigt.

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