Kleine Anfragen

Kleine Anfragen sind ein bewährtes Mittel für die Opposition, wenn sie Informationen von der Landesregierung zu bestimmten Themen haben will. Maximal fünf Fragen zu einem Themenkomplex dürfen eingereicht werden. Die Landesregierung hat anschließend vier Wochen Zeit, um zu antworten.
Auch ich stelle zu unterschiedlichsten Themen Kleine Anfragen und stelle diese sowie die dazu eingegangenen Antworten der Landesregierung hier zusammen.

Fracking

Kleine Anfrage: Lässt die schwarz-gelbe Koalition Fracking im Münsterland zu?

Die Hochrisiko-Technologie Fracking, mit der Erdgas unter Einsatz von hohen Drücken und giftigen Chemikalien gewonnen werden soll, kritisieren wir GRÜNE seit Langem und konnten auch eine kritische Haltung der rot-grünen Landesregierung erreichen, bis zum Ausschluss des Fracking im Landesentwicklungsplan. Umso seltsamer ist es, dass die schwarz-gelbe Landesregierung dazu keine Aussage in ihrem Koalitionsvertrag getroffen hat....

Braunkohle Ewigkeitslasten

Kleine Anfrage: Wie hoch sind die Folge- und Ewigkeitskosten des Braunkohleabbaus?

Meine Kleine Anfrage Wie hoch sind die Folge- und Ewigkeitskosten des Braunkohleabbaus? ist von der Landesregierung beantwortet worden. Für uns ist klar, dass auch lange Zeit nach der Beendigung des Braunkohleabbaus noch erhebliche Geldsummen aufgewendet werden müssen: Die Kosten für Rekultivierung und Wiederbefüllung der Restseen fallen nach Ende des Braunkohlenabbaus an. Aber ebenso auch die...