Kleine Anfrage

Kleine Anfrage: Vorbild Trump: Löscht die schwarz-gelbe Landesregierung eigene Webseiten zu Klimaschutz?

Die Internetpräsenz der Landesregierung umfasst auch das Informationsportal www.klima.nrw.de. Der Aufruf der Seite zeigt aktuell jedoch nur einen Hinweis auf eine Überarbeitung der Seite. Damit sind Informationen nicht mehr abrufbar, beispielsweise zum Klimaschutzplan, dessen Erarbeitungsprozess, wie Protokolle u.a., sowie zur klimaneutralen Landesverwaltung. Vor diesem Hintergrund habe ich die Landesregierung gefragt: Vorbild Trump: Löscht die schwarz-gelbe...

BoAplus

Kleine Anfrage: Verschwendet RWE das Geld der Steuerzahler?

Seit über 10 Jahren plant der Energiekonzern RWE ein weiteres Braunkohlenkraftwerk am Standort Niederaußem. Mit einer Leistung von 1.100 MW soll es für die nächsten Jahrzehnte Braunkohle verstromen. Obwohl die Strompreise an der Börse durch die Erneuerbaren Energien massiv gefallen sind und sich neue fossile Kraftwerke voraussichtlich nicht mehr über den aktuellen Strommarkt refinanzieren lassen,...

Veranstaltung

Einladung: "Windenergieausbau in NRW unter dem Zeichen des drohenden Windenergieerlasses" am 10.11.2017 im Landtag NRW

Schwarz-Gelb sorgt für Verunsicherung in der Energiepolitik, um ihr Ziel zu erreichen: Der Windenergieausbau soll ausgebremst werden. Der Entwurf eines restriktiven neuen Windenergieerlasses führt zu Verunsicherung in Kommunen und Räten und wirft Fragen auf. Daher lade ich ein:  Windenergieausbau in NRW unter dem Zeichen des drohenden Windenergieerlasses Freitag, 10. November 2017, 16:00 bis 19:00 Uhr,...

Hochschule Bielefeld

Kleine Anfrage: Welche konkreten Pläne hat die Landesregierung für die Einrichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Bielefeld?

Im Koalitionsvertrag von CDU und FDP heißt es, dass am Hochschulstandort Bielefeld eine neue Medizinische Fakultät eingerichtet werden soll. Ziel dabei sei es, langfristig die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern. Gemeinsam mit meinen OWL-Kolleg*innen Matthi Bolte und Sigrid Beer und unserem gesundheitspolitischen Sprecher Mehrdad Mostofizadeh frage ich nach: Welche konkreten Pläne hat die...

Altbergbau

Die Landesregierung muss erklären: Welche Gefahren gehen vom Altbergbau aus?

Die Tradition des Bergbaus in Nordrhein-Westfalen ist jahrhundertealt. Bereits seit dem 12. Jahrhundert wurde in der Nähe von Aachen Steinkohle abgebaut, seinen Höhepunkt fand der Kohlebergbau im Ruhrrevier im letzten Jahrhundert. Doch auch an vielen anderen Orten in ganz NRW wurde und wird Bergbau betrieben, nach Erzen und Steinsalz zum Beispiel gegraben. Viele Pendler haben...