Kleine Anfrage

Kleine Anfrage: Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper-Haniel überschritten?

Der untertägige Betrieb der letzten Steinkohlezeche im Ruhrrevier hat natürlich auch Auswirkungen auf die Oberfläche, so zum Beispiel durch großflächige Absenkungen. Da es berechtigten Anlass zu Zweifeln gibt, frage ich die Landesregierung: Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper-Haniel überschritten? Die sei, ganz knapp zusammengefasst, nicht der Fall, so beantwortet das Pinkwart-Ministerium unsere Kleine...

Kleine Anfrage

Kleine Anfrage: Vorbild Trump: Löscht die schwarz-gelbe Landesregierung eigene Webseiten zu Klimaschutz?

Die Internetpräsenz der Landesregierung umfasst auch das Informationsportal www.klima.nrw.de. Der Aufruf der Seite zeigt aktuell jedoch nur einen Hinweis auf eine Überarbeitung der Seite. Damit sind Informationen nicht mehr abrufbar, beispielsweise zum Klimaschutzplan, dessen Erarbeitungsprozess, wie Protokolle u.a., sowie zur klimaneutralen Landesverwaltung. Vor diesem Hintergrund habe ich die Landesregierung gefragt: Vorbild Trump: Löscht die schwarz-gelbe...

Bonn

Eine erste Bewertung des Weltklimagipfels

Kanzlerin Merkel auf der Weltklimakonferenz Eine Schicksalsfrage sei der Klimawandel, die zentrale Herausforderung der Menschheit, bekannte die Kanzlerin und blieb ansonsten nebulös. Merkels Auftritt bei der COP in Bonn war mit Spannung erwartet worden und wurde zur Enttäuschung. Energieexpertin Annalena Baerbock aus der Grünen Bundestagsfraktion nannte die Rede „eine Enttäuschung und verpasste Chance, beim Klimaschutz...

Atomausstieg

Rechtsgutachten: Atomfabriken dürfen stillgelegt werden

Das Bundesumweltministerium hatte zwei Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, die nun vorliegen:  Prof. Dr. Wolfgang Ewer legt sein  „Rechtsgutachten zur Möglichkeit einer Beendigung der Urananreicherung und der Brennelementefertigung durch den Bundesgesetzgeber“, Dr. Sabine Konrad ihr Gutachten mit dem gleichen Titel. Die Gutachten bestätigen das, was wir Grüne immer wollten: Eine Schließung ist relativ einfach rechtlich herbeizuführen,...

BoAplus

Kleine Anfrage: Verschwendet RWE das Geld der Steuerzahler?

Seit über 10 Jahren plant der Energiekonzern RWE ein weiteres Braunkohlenkraftwerk am Standort Niederaußem. Mit einer Leistung von 1.100 MW soll es für die nächsten Jahrzehnte Braunkohle verstromen. Obwohl die Strompreise an der Börse durch die Erneuerbaren Energien massiv gefallen sind und sich neue fossile Kraftwerke voraussichtlich nicht mehr über den aktuellen Strommarkt refinanzieren lassen,...