Im Landtag

Wie kommen geflüchtete Menschen in NRW an?

In den letzten Monaten gab es viele Diskussionen um Menschen, die nach Deutschland und nach NRW fliehen. Die Debatte war geprägt von vielen Fragen, Falschinformationen und Hass durch rechte Kräfte. Was dabei oft untergeht ist, wie die Menschen hier in NRW ankommen, leben und welche Hilfsangebote es gibt. Die Gewährleistung einer menschenwürdigen Unterbringung geflüchteter Menschen...

Correctiv-Recherche: Dagegenhalten bei rechten Vertreibungsfantasien

Demokratie ist mehr als eine Staatsform. Demokratie ist eine Haltung. Die Enthüllungen von Correctiv über die Vertreibungsfantasien von Demokratiefeinden, die zum Teil den Identitären, der AfD und der Werteunion angehören, zeigen das Ausmaß deren Verachtung von Menschen. Auch wenn man mit politische Entscheidungen unzufrieden ist, sollte klar sein, dass der Ruf nach einem starken Führer...

Rückblick auf das letzte Plenum im Jahr 2023

In der letzten Woche fand das letzte Plenum im Jahr 2023 statt. An mehreren Tagen wurden wichtige Gesetze beschlossen und spannende Debatten geführt. Besonders gefreut hat mich, dass das Bürgerenergiegesetz beschlossen wurde. Mit dem Bürgerenergiegesetz profitieren Kommunen und Menschen vor Ort - denn sie werden finanziell beteiligt. In meiner Rede habe ich die vielen Vorteile...

Meine Gedanken zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Die Einschnitte durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben auch Auswirkungen auf NRW. Ich mache mir um die Wirtschaft in NRW & die Transformation Sorgen, denn die Gelder im KTF sind dringend nötig. Viele Unternehmen sind alarmiert und wissen nicht, wie ihre bereits geplante Transformation klappen kann. Aus gemeinsamer Verantwortung geht es jetzt darum eine gute...

Pressekonferenz: Prioritäten trotz schwieriger Haushaltslage

Gemeinsam mit dem CDU-Fraktionschef haben Verena Schäffer und ich an diesem Dienstag unsere Änderungsanträge für den Haushalt 2024 in einer Pressekonferenz vorgestellt. Förderung von Kindern und Jugendlichen, Stärkung unserer Demokratie, des Forschungsstandorts NRW sowie der Mobilität der Zukunft: Wir haben sich gemeinsam mit der CDU in den vergangenen Wochen intensiv den Haushaltsplänen der schwarz-grünen Landesregierung...