Braunkohle

Beschäftigte in der Braunkohle: Landesregierung würfelt Daten der Kohlelobby wild durcheinander

Als Argument gegen einen ambitionierten Zeitplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland werden von Vertretern der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen immer wieder die Arbeitsplätze ins Feld geführt, die durch einen Kohleausstieg bedroht seien. Aber auf welchen Zahlen basieren eigentlich die Aussagen der Landesregierung, das soll meine Kleine Anfrage ans Licht bringen.

Energieautarke Klärwerke: Mangelhafte Datenbasis und noch viel ungenutztes Potenzial

Kläranlagen leisten in unserem Land einen unverzichtbaren Dienst für den Umweltschutz, indem sie Abwässer mit hohem technischem Aufwand von möglichst vielen Rückständen befreien. Die aktuellen Diskussionen um Rückstände in unseren Gewässern –wie beispielsweise Mikroplastik oder Nitrat –machen allerdings deutlich, dass die Aufbereitung unserer wichtigsten Lebensgrundlage Wasser immer aufwendiger zu gestalten ist.

Reichen die Rückstellungen der Altbergbaugesellschaften? Keine Bereitschaft zur Transparenz

Die Altlasten des Bergbaus, wie bspw. die Steinkohleförderung, beschäftigen uns bis heute. Zwar sind sich alle Parteien einig, dass von alten Schächten und Tagebrüchen ein Risiko für die Bevölkerung ausgeht, die Antwort auf meine Große Anfrage zum Thema sowie eine Debatte im Landtag machten aber auch deutlich: Es besteht ein großes Informationsdefizit, inwiefern wir gegen die Gefahren ausreichend gewappnet sind. Wir benötigen mehr Transparenz, die ich mit meiner Kleinen Anfrage herstellen will.

Kein gutes Beispiel: Stillstand bei Solarenergienutzung auf Landesgebäuden

Der Ausbau von Photovoltaik auf landeseigenen Grundstücken und Gebäuden ist ein wichtiger Baustein, um die gesteckten Ziele auf dem Weg zu einer klimaneutralen Landesverwaltung zu erreichen und als Landesregierung mit gutem Beispiel voran zu gehen. Ich frage die Landesregierung: In welchem Maße wurde dieses Potenzial bereits genutzt? Was soll 2018 geschehen?

Wer zahlt für Bergschäden durch den Braunkohlentagebau: Die Allgemeinheit oder der Verursacher RWE?

Der Braunkohlentagebau verursacht Bergschäden und das zum Teil noch in kilometerweiter Entfernung. Doch wer kommt für die Schäden auf? Mit meiner Kleinen Anfrage möchte ich eine Übersicht darüber erhalten, welche Kosten in den letzten 10 Jahren entstanden sind und ob diese Kosten dem Verursacher RWE in Rechnung gestellt wurden.