Energie

NRW ist das Energieland Nummer 1. Ursprünglich geprägt durch Braunkohle- und Steinkohleabbau und die dazugehörigen Kraftwerke findet mit der rot-grünen Landesregierung eine Veränderung statt. So soll beispielsweise der Anteil der Erneuerbaren Energien am Strom von aktuell 6% auf 35% bis zum Jahr 2025 angehoben werden. Unten sehen Sie meine Aktivitäten zum großen Themenkomplex Energie. Zudem habe ich Informationen zu den Themen Stromversorgung/StromnetzUnkonventionelles Erdgas und Windenergieerlass NRW auf getrennten Seiten zur Verfügung gestellt.

Merkblätter erscheinen in unregelmäßigen Abständen zu   Klima- und energiepolitischen Fragestellungen und versuchen aus Grüner Sicht komplexe Sachverhalte bildlich und übersichtlich darzustellen.

Weitere Infos zu aktuellen landespolitischen Entwicklungen im Klima- und Energiebereich werden regelmäßig über unseren Newsletter versandt.


 

Wahrheiten & Merkblätter

 

Weitere Energiethemen

Fragen und Antworten zu Energiethemen

 

Erneuerbare Energien in NRW



 

Welche Fortschritte macht die Landesregierung bei der Erreichung ihrer Klimaneutralität?

Für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 13. März 2019 hat die GRÜNE-Fraktion um einen Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand des Monitorings zum Klimaschutzplan NRW gebeten. Im Bericht der Landesregierung (Vorlage 17/1801) wird auf die Aktivitäten der Landesregierung zur Erreichung des Ziels einer klimaneutralen Landesregierung bis zum Jahr 2030 eingegangen. In der Sitzung des Ausschusses ging Minister Pinkwart auf Rückfragen nicht konkret ein.

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Landesregierung agierte bei den Baumhausbeseitigungen im Hambacher Wald als ergebene Erfüllungsgehilfin für RWE

Anfang Februar berichtete die Presse umfangreich darüber, dass die Landesregierung seit Amtsantritt zahlreiche Gutachten und andere Beratungsdienstleistungen für mindestens 16,5 Millionen Euro in Auftrag gegeben hat (siehe u.a. „Aachener Zeitung“ vom 2.Februar 2019). Darunter soll sich nach Presseberichterstattung u.a. auch ein Rechtsgutachten zum Antrag von RWE auf behördliches Einschreiten im Hambacher Wald im Auftrag des Innenministeriums für 25.000 bis 50.000 Euro befinden. Dem Bauministerium sollen für externe Beratungskosten knapp 20.000 Euro im Zusammenhang mit der Räumung der Baumhäuser am Tagebau Hambach entstanden sein. Meine Fraktionskolleg*innen Verena Schäffer, Horst Becker, Mehrdad Mostofizadeh und ich wollen mit dieser Kleinen Anfrage in Erfahrung bringen, in welchem Zusammenhang der RWE-Antrag und das Vorgehen der Landesregierung im Zuge der Räumungen im Hambacher Forst standen. Die Antwort der Landesregierung zeigt: Brandschutz war tatsächlich ein Vorwand. Die Landesregierung handelte im Auftrag von RWE.

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„Perspektiven für den Europäischen Atomausstieg“ mit Rebecca Harms MdEP, am 08.04.2019, Landtag NRW

Ich freue mich, dass Rebecca Harms MdEP, Abgeordnete im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE), nach Düsseldorf kommt und uns über die aktuellen atompolitischen Diskussionspunkte in Europa informieren wird, von Laufzeitverlängerungen über die Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg und Aktuellem zu belgischen und französischen Pannenreaktoren bis zum EURATOM-Vertrag.

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Kahlschlag im kommunalen Klimaschutz –Wie passt der Wegfall der Landesförderung für den European Energy Award zu den Klimaschutzbekenntnissen der Landesregierung?

Der European Energy Award (EEA) ist ein erfolgreiches, vielfach erprobtes Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren für das kommunale Energiemanagement. Ziel ist es, die Qualität der Energieerzeugung und -nutzung in einer Kommune zu bewerten, regelmäßig zu überprüfen und Potenziale zur Steigerung der Energieeffizienz zu erschließen. Damit leistet das Instrument einen wichtigen Beitrag zum kommunalen Klimaschutz. Warum die Förderung wegfällt, das fragen mein Fraktionskollege Horst Becker und ich nun nach bei der Landesregierung.

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Vogelschutz an Freileitungen–Was unternimmt die Landesregierung um das Naturschutzrecht in NRW umzusetzen?

Mittelspannungsleitungen stellen eine Gefahr, insbesondere für große Vogelarten wie Uhu, Rotmilan, Weiß-und Schwarzstorche, dar. Durch ihre großen Flügel können die Tiere einen Kurzschluss zwischen der stromführenden Leitung und dem geerdeten Mast verursachen, der für die Vögel meist tödlich endet. Mein Fraktionskollege Norwich Rüße und ich fragen die Landesregierung, wie sie den Vogelschutz sicherstellen will.

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