Kleine Anfragen

Kleine Anfragen sind ein bewährtes Mittel für die Opposition, wenn sie Informationen von der Landesregierung zu bestimmten Themen haben will. Maximal fünf Fragen zu einem Themenkomplex dürfen eingereicht werden. Die Landesregierung hat anschließend vier Wochen Zeit, um zu antworten.
Auch ich stelle zu unterschiedlichsten Themen Kleine Anfragen und stelle diese sowie die dazu eingegangenen Antworten der Landesregierung hier zusammen.

Atomtransporte durch NRW im Jahr 2018

Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es weder polizeiliche Sicherheitsvorkehrungen, Informationen der Öffentlichkeit im Vorfeld noch Statistiken im Nachhinein. Nun frage ich die Landesregierung mit dieser Kleinen Anfrage nach den aktuellen Zahlen für 2018: Wie haben sich die eingelagerten Mengen an Atommüll in NRW im Jahr 2018 verändert?

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Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2018

Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“(progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der Landesregierung Nordrhein-Westfalens für die Unterstützung der Energiewende in unserem Land. Ich möchte mit dieser Kleinen Anfrage in Erfahrung bringen, wie hoch die Fördersummen 2018 waren und welche Förderbedingungen sich für 2019 ergeben.

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Wie haben sich die eingelagerten Mengen an Atommüll in NRW im Jahr 2018 verändert?

In NRW existiert im münsterländischen Ahaus ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente. Daneben lagern in NRW an weiteren Standorten, wie beispielsweise auf dem Gelände des ehemaligen Forschungsreaktors in Jülich, radioaktive Abfälle. Mit dieser aktuellen Kleinen Anfrage will ich in Erfahrung bringen, wie sich die eingelagerten Mengen an Atommüll 2018 entwickelt haben, wie die Planungen darüber hinaus aussehen, wie die Landesregierung zu einer Verlängerung der Nutzungserlaubnis für Ahaus steht und welche Fässer aus Gorleben (Niedersachsen) nach Ahaus überführt worden sind.

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Wie schützt die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen vor Ultrafeinstaub?

Ultrafeinstaub ist hundertmal kleiner als Feinstaub und potenziell gefährlich für Menschen und Umwelt. Studien legen nahe, dass die Nanoteilchen durch die Lungenwand in die Blutbahn gelangen und so Mitverursacher von Herz-Kreislauferkrankungen, Krebs, Parkinson und Demenz sein können. Trotz der möglichen Auswirkungen wurden bisher keine Grenzwerte für Ultrafeinstaub gesetzlich verankert.

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