Kleine Anfragen

Kleine Anfragen sind ein bewährtes Mittel für die Opposition, wenn sie Informationen von der Landesregierung zu bestimmten Themen haben will. Maximal fünf Fragen zu einem Themenkomplex dürfen eingereicht werden. Die Landesregierung hat anschließend vier Wochen Zeit, um zu antworten.
Auch ich stelle zu unterschiedlichsten Themen Kleine Anfragen und stelle diese sowie die dazu eingegangenen Antworten der Landesregierung hier zusammen.

Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Herford Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

Die Ausbringung der Gülle durch die heimischen Landwirtinnen und Landwirte auf die Felder führt immer wieder zu Beschwerden seitens der Bevölkerung. Gründe dafür sind die zeitweilig hohe Geruchsbelastung, aber auch...

Weiterlesen »

Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Gütersloh Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

Die Ausbringung der Gülle durch die heimischen Landwirtinnen und Landwirte auf die Felder führt immer wieder zu Beschwerden seitens der Bevölkerung. Gründe dafür sind die zeitweilig hohe Geruchsbelastung, aber auch...

Weiterlesen »

Das Land als gutes Vorbild: Wie energieeffizient sind die Landesliegenschaften?

Die Landesregierung brüstet sich gerne damit, dass sie - anders als die Bundesregierung - ihre Klimaziele erfüllen wird. Doch bei der im Klimaschutzgesetz geforderten ‚klimaneutralen Landesverwaltung‘ bis 2030 steuert Schwarz-Gelb darauf zu, die Ziele auf blamable Weise zu verfehlen.

Weiterlesen »

Jülicher Atomkugeln: Schaut die Landesregierung zu, wie das Forschungszentrum Jülich ein neues Zwischenlager in Jülich sabotiert?

Kleine Anfrage: Jülicher Atomkugeln: Schaut die Landesregierung zu, wie das Forschungszentrum Jülich ein neues Zwischenlager in Jülich sabotiert? Die Antwort zeigt: Die Landesregierung bleibt untätig und nimmt ein Sicherheitsrisiko in Kauf.

Weiterlesen »